Die „Drei Säulen“ der Europäischen Union

 

Gemäß dem Vertrag über die Gründung der Europäischen Union (Maastricht, in Kraft getre­ten am 1. September 1993) besteht die Struktur der EU aus drei sogenannten „Säulen“:

 

erste Säule               Europäische Gemeinschaften

zweite Säule             Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

dritte Säule               Zusammenarbeit in Justiz und Verwaltung

Die erste Säule dieser Struktur bestand natürlich schon lange vor dem Gründungsvertrag, ohne als solche be­zeichnet zu werden; in Maastricht wurde lediglich be­schlossen, die bestehenden Ge­mein­schaftsverträge als „erste Säule“ (oder „Haupt­säule“) zu bezeichnen.

 

Diese Säule umfasst praktisch alles, was bisher in die Zu­stän­digkeit der Gemeinschaft fiel und wei­terhin da­bei ver­bleibt wie: Angelegenheiten des gemein­sa­men Markts, Wirtschafts- und Wäh­rungsunion, gemein­same Agrar­politik und an­dere Aufgaben der wirt­schaft­lichen Integration.

 

Die zweite Säule legt die Grundzüge der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik fest. Dazu gehört der Schutz der gemeinsamen Werte (unter Einbeziehung der fun­da­men­talen In­teressen und der Unabhängigkeit der Union), die Entwicklung der Demokratie, der Schutz der Rechtsstaatlichkeit, die Verwirklichung der Grund- und Menschenrechte und der Ausweitung der internationalen Zusammenarbeit. Eine Aufgabe besonderer Art ist die Planung der ge­meinsamen Verteidigung; im Gründungsertrag von Maastricht wur­de festgelegt, dass dazu die Westeuropäische Union (WEU) den Rahmen des euro­päi­schen Verteidigungssystems bilden und als „europäischer Arm“ der NATO weiter­ent­wickelt werden soll.

 

Die dritte Säule betrifft den Beschluss der Union zu engerer Zusammenarbeit in Justiz und Verwaltung, vor allem auch in Fragen der Einwanderung, Asylgewährung wie auch in der Bekämpfung des Drogenhandels und des organisierten Verbrechens. Dazu sieht der Vertrag vor, dass die Mitgliedstaaten diese Angelegenheiten als im gemeinsamen Interesse liegend betrachten und einander daher gegenseitig informieren und beraten sollen und letztlich ihre diesbezüglichen Maßnahmen miteinander abstimmen sollen.

 

Organisatorische Strukturen wurden (in Form der bestehenden Gemeinschaftsorgane) bisher lediglich für die erste Säule entwickelt; für die beiden anderen Säulen werden von Fall zu Fall zwischenstaatliche Regelungen getroffen, die dann jedoch unter Verwendung der bestehenden Gemeinschaftsorgane umgesetzt werden.

 

Im Vertrag von Amsterdam (in Kraft getreten 1999) wurde die erste Säule zulasten der dritten ausgedehnt: Angelegenheiten wie die Sicherheit an den Außengrenzen der Union, die Visa­po­litik, das Asylrecht, die Einwanderung, das Flüchtlingswesen sowie die Umsetzung des Ab­kommens von Schengen (zum Abbau der Außengrenzen) wurden von der dritten zur ersten Säule verschoben - mit dem Vorteil, dass diese Angelegenheiten nun nicht mehr bloß in Form zwischenstaatlicher Abmachungen geregelt werden können, sondern der gemeinschaftlichen Gesetzgebung und der Verwaltung durch die Gemeinschaftsorgane unterworfen sind. Somit verbleiben der dritten Säule vor allem noch Angelegenheiten der polizeilichen und juristischen Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Kriminalität.

 

 

http://www.derriere.de/Europa/EU_4.htm#2

 

 

 

 

Testfragen 15

 

1)  Seit wann gibt es die „Drei Säulen“ der EU - und welche Unterschiede bestehen zwischen ihnen? Für welche Säule(n) gibt es noch keine organisatorischen Strukturen?

 

2)  Aus welchen Gründen wurden im Vertrag von Amsterdam Angelegenheiten von der dritten zur ersten Säule umgelagert?

 

3)  Welche sind die Hauptziele der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Union?

Antworten

 

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